Nicolas Rimoldi ist bekannt. Er scheute sich nicht, während der politischen Krise der Schweiz rund um die Corona-Massnahmen aufzutreten. Sein Anliegen: Die Wahrung der Grundrechte, welche diese Schweiz zwei Jahre lang praktisch ausschaltete. Jetzt kandidiert er für den Nationalrat. Welche Themen bewegen den Kämpfer?
Herr Rimoldi, Sie sind das Gesicht von MASS-VOLL!. Jetzt kandidieren Sie für den Nationalrat. Warum?
Ich setze mich ein für die unveräusserlichen Grundrechte der Menschen. Der Bürgerrechtskampf muss mit allen möglichen Instrumenten geführt werden. Das können Referenden sein, Initiativen, Demonstrationen. Auch der parlamentarische Kampf ist ein Weg. Als Parlamentarier hat man Einblick in die Abläufe, man hat eine Stimme im Nationalrat, man kann dort Fragen stellen, Meinungen äussern, versuchen, unsere Themen zu positionieren. Natürlich müssen wir dieses Instrument auch nutzen.
Warum haben Sie nicht eine Kandidatur über eine bestehende Partei versucht?
Unser Politsystem ist absolut nicht mehr funktionstauglich. Die Schweiz befindet sich daher insgesamt in einem noch nie dagewesenen Niedergang. Wir hatten einst das beste Gesundheitssystem der Welt, die beste Energieversorgung, die besten Schulen, stabile Banken, ein funktionierendes Vorsorgesystem für das Alter, die innovativste Industrie, eine vorbildliche Landwirtschaft und eine echte Demokratie. Die Politik versagt aber inzwischen total und ist seit langem dabei, alle diese Errungenschaften Stück für Stück aufzugeben. Lebensmittel, Mieten, Medikamente und das Leben an sich werden zunehmend unbezahlbar. Heute ist die Schweiz eine globalisierte Zone. Sie wird spürbar instabiler und unsicherer. Der einzelne Mensch ist also nicht mehr souverän im Staat und die Schweiz nicht mehr souverän in der Welt. Schuld daran sind alle Parteien. Wir sind die einzige Alternative. Wir sind die Stimme aller, die von der Politik hintergangen werden. Wir kennen die Probleme und Wünsche der Bevölkerung, nehmen sie ernst und bieten echte Lösungen.
Ich kandidiere auch nicht alleine. Wir haben in 10 Kantonen starke Listen zusammenstellen können mit insgesamt 75 Kandidatinnen und Kandidaten. Ich kandidiere im Kanton Zürich, zusammen mit 26 weiteren starken Menschen.
Ist MASS-VOLL! eine Ein-Themen-Liste, die sich «nur» um die Aufarbeitung der Corona-Zeit kümmert?
Wir haben uns seit Gründung breit positioniert. MASS-VOLL! baut Brücken und erschafft eine bessere Schweiz, in der jeder das Recht hat, so zu leben, wie er das möchte: selbstbestimmt in Frieden und Freiheit. Im Zentrum stehen die Menschen mit ihren Grundrechten. Dies leitet unser Denken und Handeln in allen politischen und gesellschaftlichen Fragen. Wir fördern die Eigenverantwortung und ermöglichen eine Gesellschaft der wahrhaftigen Solidarität! Wir beseitigen die schmachvolle Abhängigkeit vom Ausland und verlangen, dass wir gegenüber unseren ausländischen Partnern auf Augenhöhe auftreten.
Die menschenverachtenden Zwangsmassnahmen während der Corona-Zeit waren nur das Symptom. Wir müssen grundsätzlich das Verhältnis zwischen dem Bürger und dem Staat sowie die Rolle des Staates überdenken. Dies bedeutet ein Rückbau beispielsweise der übermächtigen und ineffektiven Verwaltung. Und eine Wiederherstellung des Rechtsstaats.
Ein kleines Beispiel: Viele Bürgerrechtler wurden von Gerichten verurteilt, überwiegend mit völlig absurden und lachhaften Begründungen. Wenn man dann näher ran schaut, dann erkennt man, dass in der Schweiz die Richter ihr Amt von den Parteien kaufen – für teilweise Zehntausende von Franken pro Jahr – und völlig von den Parteien abhängig sind. Eine unabhängige Justiz ist so natürlich unmöglich. Das ist so ein Thema, wo man dringend und grundsätzlich ansetzen muss.
Wenn Sie in die Zukunft schauen, welche drei wichtigste Herausforderungen für die Schweiz erkennen Sie?
- Die Rechte des Individuums gegenüber dem Staat müssen gestärkt werden! Dieser soll sich weniger in die Leben der Menschen einmischen. Dazu muss er deutlich kleiner werden!
- Die Souveränität von Volk und Staat muss vor Angriffen durch ausländische Akteure endlich beschützt werden – hier entscheiden wir!
- Wir müssen den Kuchen grösser machen und weniger über Verteilung sprechen, sondern wie wir den Wohlstand und die Lebensqualität mehren!
Und wie wollen Sie diese Herausforderungen lösen?
An den «Grossen Wurf» glaube ich nicht. Und es wird lange dauern. Der Bürgerrechtskampf war schon immer ein Marathon, kein Sprint. Wir werden die nächsten vier Jahre nutzen, um zahlreiche Vorhaben auf den Weg zu bringen: Volksinitiativen, Referenden und Vorstösse zu allen möglichen Themen. Wichtig ist auch, wenn wir Leute ins Parlament bringen: Damit endet unser ausserparlamentarischer Kampf nicht. Das stärkt sich gegenseitig.
Kann man überhaupt eine lösungsorientierte Politik machen, wenn man nur zu zweit oder dritt im Parlament ist?
Es fängt immer klein an. Sogar wenn ich alleine in Bern sein sollte: Das hält mich nicht davon ab, unsere Positionen mit aller Energie zu vertreten und den Laden vier Jahre aufzumischen.
Wie gesagt: Es ist ein Marathon. Wir werden in jedem Fall permanent das Establishment auf Trab halten. Und wer weiss, vielleicht sind es dann 2027 schon ein paar mehr?
Einige Leute werfen Ihnen vor, eine Politik zu machen, die fern der Realität ist. Was antworten Sie darauf?
Der Bürgerrechtskampf muss immer Prinzipien verpflichtet sein. Wir wollen die Leute aufrütteln, engagieren und das Land verändern. Es sind alle Parteien, die ihre Werte verraten. Wir verlieren derzeit alles, was die Schweiz ausmacht: Identität, Kultur und Tradition!
Ist der politische Kompromiss, so wie wir ihn in der Schweiz kennen, schädlich?
Viele politische «Kompromisse» gehen zulasten der Bevölkerung und der Steuerzahler. In Bundesbern wird immer gern das Geld anderer Leute ausgegeben und Probleme werden mit Geld zugedeckt. Wir treten an, um Probleme endlich zu lösen, da es ja sonst keiner tut.
Denken wir nur an das Berset-Desaster mit den Krankenkassenprämien und Gesundheitskosten. Dann kommt immer gleich der Ruf nach Prämienverbilligungen – man versucht also, das Grundproblem mit Geld zu verdecken. Natürlich muss dieses Geld dann wieder über Steuern einkassiert werden, was bedeutet, dass man letztlich Menschen unter Androhung von Gewalt Geld wegnimmt, nur weil die Politik versagt.
In der Energiepolitik sieht man die gleichen Mechanismen: Erst schafft die Politik ein Problem. Und dann wird ein Haufen Geld ausgegeben, um das geschaffene Problem zu verdecken. Und meistens gibt es dann auch noch einige Gruppen, welche davon ganz direkt finanziell profitieren – und das sind selten die Bürger, sondern die gut vernetzten Lobbyisten, Beamten oder auch ganz direkt Parlamentarier selber.
Das sind keine Kompromisse, das ist schlicht Unehrlichkeit. Damit fahren die Parteien das Erfolgsmodell Schweiz an die Wand. Und dagegen wehren wir uns ganz entschieden.
«Ohne Kompromiss kein Fortschritt.» Das sagen verschiedene Politiker. Wie antworten Sie drauf?
Solange der Kompromiss nicht auf Kosten der Bürger geht: Warum nicht. Nur ist das selten der Fall.
Herr Rimoldi; zum Schluss: Warum sollte man Sie wählen?
Wählen sie MASS-VOLL! und mich, wenn Sie wollen, dass in Bundesbern Bürgerrechte und Grundrechte sowie die individuelle Freiheit der Menschen eine entschlossene Stimme erhalten. Wenn Sie in Frieden und Freiheit leben möchten und nicht jeden Monat weniger Geld im Sack haben wollen. Wählen Sie uns, damit unsere Enkel in einer lebenswerten Schweiz aufwachsen können.
Interview: Henrique Schneider
Nicolas A. Rimoldi, Präsident MASS-VOLL!
Spitzenkandidat Nationalratsliste 33 «MASS-VOLL! Bewegung für Freiheit, Souveränität und Grundrechte» in Zürich.
